Betriebssicherheitsverordnung Software für die BetrSichV

Prüfung besonders gefährlicher Arbeitsmittel, wie Aufzugs-, Druck- und explosionsgefährdete Anlagen. Gefährdungsbeurteilung, die in Zukunft regelmäßig überprüft und ggf. angepasst werden muss.

• Um diese neuen Vorgaben gesetzeskonform und zum Vorteil Ihres Unternehmens umzusetzen, bietet die Hoppe Unternehmensberatung die Softwarelösung Wartungsplaner auf Basis der Betriebssicherheitsverordnung.
• Arbeitsschutz erhöht die Rechtssicherheit für den Betrieb und seine Führungskräfte.
• Gemäß der neuen Betriebssicherheitsverordnung überwachen Sie die Prüffristen der Betriebsmittel mit einer geeigneten Software.
• Der Wartungsplaner unterstützt Experten bei der betrieblichen Umsetzung der neuen Arbeitsschutzmaßnahmen in Ihrem zahlreichen Unternehmen. Die Arbeitsschutz-Software hilft, Risiken in Ihrem Unternehmen zu vermeiden!
• Das Wartungsplaner-Programm befasst sich mit der Inspektion, Wartung und Instandsetzung von Betriebsmitteln, Maschinen und überwachungsbedürftigen Anlagen und erfüllt die Anforderungen an die neue Betriebssicherheitsverordnung

Mit der BetrSichV liegt jetzt eine vollständige Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung vor. Die neue Betriebssicherheitsverordnung hält unter anderem Neuerungen bei überwachungsbedürftigen Anlagen bereit.

1. Neuerungen bei der Gefährdungsbeurteilung für Überwachungsbedürftige Anlagen

In die Gefährdungsbeurteilung als zentralem Element für die Festlegung von Schutzmaßnahmen werden künftig auch diejenigen überwachungsbedürftigen Anlagen, bei denen ausschließlich andere Personen („Dritte“) gefährdet sind, miteinbezogen. Damit sind, unabhängig vom Schutzziel, grundsätzlich einheitliche Anforderungen für alle Arbeitsmittel und Anlagen verbindlich.

2. Anforderungen an Arbeitsmittel sind künftig Schutzziele
Die für den Arbeitsschutz maßgeblichen materiellen Anforderungen sind jetzt als Schutzziele formuliert worden (§§ 4, 5, 6, 8 und 9 der BetrSichV). Die Anforderungen gelten für alte, neue und selbst hergestellte Arbeitsmittel gleichermaßen, so dass eine besondere Bestandsschutzregelung nicht mehr nötig ist.

3. Unterscheidung zwischen „Änderung“ und „wesentlicher Veränderung“ bei Arbeitsmittel

Die Arbeitgeberpflichten bei der Bereitstellung und Prüfung binnenmarktkonformer Arbeitsmittel werden eindeutiger und klarer formuliert. Daher ist die bisher schwierige Unterscheidung zwischen „Änderung“ und „wesentlicher Veränderung“ bei Arbeitsmitteln künftig nicht mehr notwendig.

4. Prüfpflichten für besonders gefährliche Arbeitsmittel im Anhang
Die Prüfpflichten für die aufgrund ihrer Gefährlichkeit besonders prüfpflichtigen Arbeitsmittel bzw. Anlagen wie z. B. Aufzugsanlagen, Druckanlagen und Krananlagen werden anlagenbezogen zusammengefasst und transparent in den Anhängen geregelt.

5. Vereinfachte Vorgehensweise bei einfachen Sachverhalten
Liegen die entsprechenden Voraussetzungen vor, darf der Arbeitgeber bestimmte Erleichterungen (den Verzicht auf die Vorgaben nach §§ 8 und 9 BetrSichV) in Anspruch nehmen. Damit sollen die bestimmungsgemäße Verwendung einfacher Arbeitsmittel privilegiert und gerade KMU entlastet werden.

6. Doppelprüfungen entfallen

Doppelprüfungen bei Arbeitsmitteln, die gleichzeitig als überwachungsbedürftige Anlagen gelten, entfallen künftig.

7. Einheitliche Prüfpflicht von 2 Jahren bei Aufzügen

Für Personen-Aufzugsanlagen ist jetzt grundsätzlich eine Prüffrist von höchstens zwei Jahren maßgeblich. Dies gilt auch für Aufzugsanlagen, die nach der Maschinenrichtlinie in Verkehr gebracht werden und für die bisher eine Prüffrist von vier Jahren galt.

8. ZÜS-Monopol wird aufgeweicht
Arbeitgebern steht es künftig frei, bestimmte überwachungsbedürftige Anlagen (Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Druckanlagen) anstelle einer externen Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) in eigener Verantwortung zu prüfen, sofern die unternehmenseigenen Prüftstellen selbst die im Anhang der neuen BetrSichV genannten Voraussetzungen als ZÜS erfüllen.

9. Eindeutige Prüfpflichten beim Explosionsschutz
Die bisher missverständlich umgesetzten Prüfpflichten der Richtlinie 1999/ 92/EG im Explosionsschutz werden rechtskonform ausgestaltet.

10. Zweite Dokumentation beim Explosionsschutz entfällt
Die partielle Doppelregelung zum Explosionsschutz in der BetrSichV 2002 wird eliminiert.